Eberhard Kahl aus Meckenheim zum Thema "SPD fordert Freibeiträge"

Es geht nicht um Entlastung

In letzter Zeit ist viel von Betriebsrenten die Rede. Dabei ist aber zu unterscheiden, ob es sich um echte Betriebsrenten handelt, die der Arbeitgeber finanziert hat, oder zum Beispiel um Direktversicherungen, deren Beiträge der Arbeitnehmer aus seinem eigenen Gehalt gezahlt hat. Bei letzteren ist jegliche Verbeitragung, egal wie hoch, unangemessen, weil es sich um Geld des Arbeitnehmers handelt.

Zudem greift das 2004 verabschiedete Gesetz rückwirkend in Altverträge ein, was jedem Vertrauensschutz Hohn spricht.

Letzlich geht es also bei Direktversicherungen aus Entgeltumwandlung nicht um „Entlastung“, sondern um die Rückgabe gestohlenen Geldes. Das scheint die SPD, die 2004 das Gesetz mit beschlossen hat, noch nicht verstanden zu haben.

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