Montag, 21. September, 2020

Bundespolizei: Keine technische Kontrolle von Pendler-Fahrzeugen

Die Bundespolizei wurde in den vergangenen Wochen von Politikern immer wieder öffentlich kritisiert. Der Vorwurf: Die Beamten kontrollierten am Grenzübergang Iffezheim bei Autofahrern aus Frankreich nicht nur Ausweis und Pendlerbescheinigung, sondern auch deren Autos. Alles werde geprüft – sogar der Luftdruck in den Reifen. Das sorge für erhebliche Verzögerungen und lange Staus, so die Politiker.

Lange hatte die für die Grenzabfertigung zuständige Bundespolizeidirektion Offenburg zu diesem Thema geschwiegen. Nun aber stellte ihr Pressesprecher Dieter Hutt klar: Die Autos der Pendler seien niemals einer Prüfung unterzogen worden. Möglicherweise liege eine Verwechslung vor. Tatsächlich nämlich würde die technische Sicherheit von Fahrzeugen aus Rumänien, Bulgarien, Moldawien und der Ukraine untersucht, die auf ihrem Weg nach Österreich Deutschland passierten, an der österreichischen Grenze aber zurückgewiesen würden, wenn ihre Fahrzeuge technisch nicht in Ordnung seien. Um dies zu verhindern, kontrolliere die Bundespolizei Autos aus diesen osteuropäischen Ländern an den deutsch-französischen Grenzübergängen entsprechend genau – und nicht die von Berufspendlern.

X