CDU-Fraktion: Einkommensstärkere Bevölkerung braucht gut bezahlte Arbeitsplätze

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2018 bekräftigt die CDU-Fraktion ihren festen Willen, einkommensstärkere Bevölkerung zum Zuzug nach Rastatt zu motivieren, aber auch Abwanderung dieser Bevölkerungsteile zu verhindern und sie hier in Rastatt zu halten. Rastatt braucht einkommensstärkere Bevölkerung, um den im Landkreisschnitt niedrigen Einkommenst...

Vandalismus in den Griff bekommen

In der letzten Fraktionssitzung der CDU-Fraktion erhitzten sich die Gemüter der CDU-Fraktionsmitglieder am Thema Sicherheit, Sauberkeit und Vandalismus in Rastatt. Fraktionsübergreifend wurde der Antrag der CDU-Fraktion auf die Schaffung von zwei weiteren Stellen im Gemeindevollzugsdienst bereits im Januar angenommen. Mit dem Haushalt wurden diese beiden Ste...

Mehr einkommensstärkere Haushalte für Rastatt!

Zum Thema Wohnbau hat die CDU-Fraktion bereits im öffentlichen Antrag vom 19.03.2018 beantragt, die städtischen Flächen in der Rheinau neben dem Hofmeister-Areal nicht mit Geschosswohnungsbau zu belegen, sondern analog der Nachbarschaft für eine Ein- oder Zweifamilienwohnhausbebauung kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Wir haben diese Klientel die letzten Jah...

Stellungnahme zum Lkw-Lärm Berliner Ring/Baldenaustraße

Wir leben in einer attraktiven und prosperierenden Gegend mit einer verkehrsgünstigen Lage. Die angesiedelten Betriebe tragen mit ihrer Gewerbesteuer maßgeblich zum kommunalen Haushalt bei. Die Pläne des Mercedes-Benz-Werks in Bezug auf eine mögliche Erweiterung oder auch z.B. die Ansiedlung von Edeka erhalten und schaffen Arbeitsplätze und werden den kommunal...

CDU-Fraktion: Synergien nutzen

Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen hat, mit der Klinikum Mittelbaden gGmbH in Verhandlungen zur Zukunftssicherung des städtischen Senioren- und Pflegeheims Martha-Jäger-Haus zu treten. Die Anforderungen an Pflege und Pflegeeinrichtungen werden immer anspruchsvoller und die gesetzlichen Rahmenbedingungen würde...

CDU-Fraktion: Attraktivität des Umzuges steigern

Brigitta Lenhard, CDU-Fraktionsvorsitzende, hat mit folgendem Schreiben an OB Hans Jürgen Pütsch auf den Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion "Verzicht auf Eintrittsgelder beim Rastatter Fastnachtsumzug ab 2019" geantwortet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, da der Antrag angekündigt war, hatte die CDU-Fraktion gestern Abend bereits eine ausführ...

CDU-Fraktion: Maximale Kompetenz für kommunalen Ordnungsdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der CDU-Fraktion eine Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes „Stadtpolizei“ beantragt. Mit dem Antrag, der auch von Ihrer Seite bzw. der Seite der Verwaltung begrüßt wurde, wurde am 15.01.2018 eine Aufstockung um zwei weitere Stellen vom Gemeinderat genehmigt. Zum 0...

Offener Brief an OB Hans Jürgen Pütsch: Vandalismus nicht mehr hinnehmbar

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, wenn man mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, sieht man zunehmend die Folgen von Vandalismus. Gerade in den Bereichen um das LWG (dort haben wir leider schon einen Zaun genehmigen müssen), das Kulturzentrum und die Pagodenburg ist das besonders zu sehen. Im Bereich Kulturzentrum wurden jetzt schon mehrfac...

Geschenk für Rastatt

Nicht ganz 3 Monate bis Weihnachten und Rastatt erhält die Zusage für die dringend nötige Bahnhofssanierung. Mit Freude hat die CDU Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die Bahn jetzt doch ein Einsehen hat und den Rastatter Bahnhof saniert. Nicht nur, dass das Projekt bereits 2020 starten soll und ab 2022 sich die Reisenden über Barrierefreiheit freuen können,...

Kombibad-Diskussion versachlichen!

Das Ende der sitzungsfreien Zeit und den Start in das 2. kommunalpolitische Halbjahr nutzte die CDU-Fraktion, um die Ereignisse in der sogenannten Sommerpause zu diskutieren. Ein Thema, das viel Raum in der öffentlichen Diskussion und in intensiven Gesprächen der CDU-Fraktionsmitglieder mit Bürgern einnahm, war die Art und Weise des Vorstoßes der Bürgeriniti...

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