SPD-Fraktion will künftig freien Eintritt beim Rastatter Faschingsumzug / Antrag gestellt

Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, hat sich mit folgendem Schreiben an OB Hans Jürgen Putsch gewandt. Ziel der SPD-Fraktion ist es, ab 2019 keine Eintrittsgebühren mehr für den Rastatter Faschingsumzug verlangen. Den „Einnahmeausfall“ soll stattdessen die Stadt übernehmen – daher soll im Haushalt 2018, der am 5. März zur Ab...

CDU-Fraktion: Maximale Kompetenz für kommunalen Ordnungsdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von der CDU-Fraktion eine Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes „Stadtpolizei“ beantragt. Mit dem Antrag, der auch von Ihrer Seite bzw. der Seite der Verwaltung begrüßt wurde, wurde am 15.01.2018 eine Aufstockung um zwei weitere Stellen vom Gemeinderat genehmigt. Zum 0...

SPD-Fraktion wartet mit Interesse auf Sozial- und Bildungsbericht 2019 – Mittel im Haushalt eingeste...

Rastatt (jofi) – Wichtige neue Erkenntnisse erwartet die SPD-Fraktion von einer Neuauflage des Rastatter Sozial- und Bildungsberichtes, der zuletzt 2014 erschienen ist. Ausdrücklich begrüßt die SPD-Fraktion, dass entsprechende Mittel im Haushaltsplanentwurf für 2018 eingestellt sind. Im Teilhaushalt 6 – Familie und Soziales – sind dort knapp 16.000 Euro für die...

FW-Fraktion: Südliche Ortseinfahrt und Spielplatzkonzept im Fokus bei Haushaltsvorberatung

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler Rastatt hat den Haushaltsplan für 2018 weiter vorberaten. Hierbei standen  zwei  Themen zur Diskussion, die nach Ansicht der FW-Räte noch in diesem Jahr angepackt werden sollten. Zum einen geht es um die Fortschreibung und die weitere Umsetzung des Spiel- und Bolzplatzkonzeptes. Zum anderen sei das Erscheinungsbild der  ...

Auch an junge Menschen denken: SPD beantragt Ausbau der Jugendförderung

Im Rahmen der Beratungen des städtischen Haushalts für 2018 hat SPD-Stadträtin Sybille Kirchner im Namen ihrer Fraktion bei der Stadtverwaltung beantragt, eine weitere Stelle für die Jugendförderung zu schaffen. Nun wird sich der Gemeinderat mit dem Antrag befassen. Das Schreiben im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD-Fraktion stellt d...

SPD-Fraktion will 50-Meter-Becken mit acht Bahnen erhalten – Bad soll Besuchermagnet werden –...

Rastatt (jofi) – Die SPD-Fraktion will – sofern finanziell darstellbar – das bestehende 50-Meter-Becken, so wie es „steht und liegt“ mit seinen acht Bahnen erhalten. Darauf verständigte sich die SPD-Fraktion im Rahmen der Vorberatung zur Sitzung des Betriebsausschusses, der am kommenden Montag, 22. Januar in der Badner Halle öffentlich tagt.   „Für uns ist die...

Offener Brief an OB Hans Jürgen Pütsch: Vandalismus nicht mehr hinnehmbar

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Pütsch, wenn man mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, sieht man zunehmend die Folgen von Vandalismus. Gerade in den Bereichen um das LWG (dort haben wir leider schon einen Zaun genehmigen müssen), das Kulturzentrum und die Pagodenburg ist das besonders zu sehen. Im Bereich Kulturzentrum wurden jetzt schon mehrfac...

SPD-Fraktion will bei der Stadt eine Servicestelle für Vereine schaffen / Antrag für Haushalt 2018 a...

Rastatt (jofi) – Vereine und Ehrenamt sind unverzichtbar für den Zusammenhalt in einer Stadt und machen ein Gemeinwesen um vieles reicher. Gerne hören Vereinsvorstände diese salbungsvollen Worte – nun will die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat aber auch weitere konkrete Taten folgen lassen. Im Rahmen der Vorberatungen des Haushalts 2018 verständigten sich ...

SPD-Fraktion zum Weihnachtsmarkt: „Tolles Programm, festliche Stimmung“ / Blick nach Gaggenau

Rastatt (jofi) – Auch in diesem Jahr hat der Rastatter Weihnachtszauber und sein Begleitprogramm mit Musik Contest, Montagstalk und Bühnenprogramm wieder an Attraktivität und Glanz gewonnen. Dies stellt die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung fest und bekräftigt ihren Willen, auch künftig an allen Maßnahmen mitzuwirken, die den Weihnachtsmarkt stärken und n...

SPD-Fraktion bleibt am Ball: Vorschläge für bessere Nutzung von Wohnraum nehmen Gestalt an

Rastatt (jofi) – Erneut beschäftigte sich die SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung mit der Wohnungspolitik in Rastatt. SPD-Stadträtin Sybille Kirchner hatte hierzu Ansätze zusammen getragen, die in anderen Kommunen bereits erfolgreich umgesetzt werden. Diese könnten, so die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung, durchaus a...

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Offener Brief an OB Hans Jürgen Pütsch: Vandalismus nicht mehr hinnehmbar

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Im Rahmen der Beratungen des städtischen Haushalts für 2018 hat SPD-Stadträtin Sybille Kirchner im Namen ihrer Fraktion bei der Stadtverwaltung beantragt, eine weitere Stelle für die Jugendförderung zu schaffen. Nun wird sich der Gemeinderat mit dem Antrag befassen. Das Schreiben im Wortlaut: Sehr g...

SPD-Fraktion will künftig freien Eintritt beim Rastatter Faschingsumzug / Antrag gestellt

Joachim Fischer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rastatter Gemeinderat, hat sich mit folgendem Schreiben an OB Hans Jürgen Putsch gewandt. Ziel der SPD-Fraktion ist es, ab 2019 keine Eintrittsgebühren mehr für den Rastatter Faschingsumzug verlangen. Den „Einnahmeausfall“ soll stattdessen die Stadt übe...

Kein Eingriff in Schutzgebiete!

Die Fraktion der Grünen hat – nicht zuletzt im Licht der Informationsveranstaltung in dieser Woche - eine klare Position zu der geplanten Daimler-Werkserweiterung bezogen. Die Eckpunkte lauten: der Rastatter Kompromiss ist einzuhalten, Erweiterungsflächen sollen vorrangig auf dem bestehenden Gelände he...

Bahn-Aufsichtsratsmitglied der Grünen informiert sich in Rastatt

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bahn AG, Matthias Gastel, informierte sich auf Einladung des Bundestagskandidaten der Grünen, Manuel Hummel, über die aktuelle Situation am Rastatter Bahnhof. Zunächst informierte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rastatte...
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